NUTZUNGSBEDINGUNGEN (NB)

(IN KRAFT SEIT 20.09.2014)

WICHTIG - es handelt sich hierbei um einen rechtlich verbindlichen Vertrag zwischen Ihnen ("Ihnen") und Luxottica Group S.p.A. und den Tochterunternehmen und konzernangehörigen Gesellschaften derselben (zusammen, „Luxottica“, „Wir“ oder „Uns“), in ihrer Eigenschaft als Inhaber von persol.com (die "Webseite"). Luxottica Group S.p.A ist eine Gesellschaft italienischen Rechts, Mehrwertsteuer 10182640150, eingetragenes Stammkapital in Höhe von 28.653.640,38, Registernummer bei dem Unternehmensregister in Mailand 00891030272, R.E.A. Mailand Nr. 1348098, mit Firmen- und Geschäftssitz in der Piazzale Cadorna 3, 20123 Milan, Italien. Wir fordern Sie dazu auf, die nachfolgenden Nutzungsbedingungen (“NB”) aufmerksam zu lesen, weil diese die durch Sie erfolgende Nutzung der Webseite regeln. Wir behalten uns vor, diese NB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen. Wir werden Sie spätestens einen (1) Monat vor dem geplanten Inkrafttreten der neuen Fassung der NB per E-Mail auf die Änderungen hinweisen. Widersprechen Sie der Geltung der neuen NB nicht innerhalb dieser Frist und nutzen Sie die Webseite weiter, so gelten die neuen NB als akzeptiert. Im Falle des Widerspruchs behalten wir uns ausdrücklich unsere ordentlichen Kündigungsrechte vor

1. ERTEILUNG DER NUTZUNGSLIZENZ

  • Luxottica erteilt Ihnen hiermit eine persönliche, widerrufbare, beschränkte, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Lizenz zur Benutzung der Webseite, ausschließlich zu Ihrer persönlichen Benutzung, unter Ausschluss aller Handels-, unternehmerischen oder gewerblichen Tätigkeiten, unter der Bedingung, dass Sie die in den vorliegenden NB angegebenen Bedingungen einhalten. Unbeschadet der voranstehenden Bestimmungen ist es Ihnen untersagt, die Webseite abzuändern, zu übersetzen, zu dekompilieren, daraus abgeleitete Werke zu erstellen, zu kopieren, zu vertreiben, zu zerlegen, zu senden, zu übermitteln, zu veröffentlichen, von der Webseite irgendwelche Angaben oder Zeichen zur Inhaberschaft zu entfernen oder abzuändern, darüber eine Lizenz oder Unterlizenz zu erteilen, zu übertragen, zu verkaufen, sie durch Mirroring und Framing zu kopieren, sie auszunutzen, zu vermieten, zu verleasen, als Eigenmarke zu verwenden, Sicherheiten in ihrem Zusammenhang zuzusichern, oder die Webseite auf irgendeine andere Weise zu benutzen, als hierin ausdrücklich erlaubt.

2. ZUSICHERUNGEN DES BENUTZERS

  • Im Rahmen Ihrer Kontoanmeldung oder Benutzung der Webseite, sichern Sie zu, dass Sie mindestens achtzehn (18) Jahre alt und voll geschäftsfähig sind. Falls Sie dieses Alter noch nicht erreicht haben sollten und/oder beschränkt geschäftsfähig sein sollten, beraten Sie sich bitte mit Ihren Eltern oder mit der für Sie verantwortlichen Person über die vorliegenden NB, denn Personen, die das genannte Alter noch nicht erreicht haben, dürfen die Webseite nur benutzen, falls ein Elternteil oder die für sie verantwortliche Person zu den vorliegenden NB in ihrem Interesse die Zustimmung erteilt hat.

3. EIGENTUMSRECHTE

  • Durch die vorliegenden NB wird nur eine beschränkte Lizenz zum Zugriff und zur Benutzung der Webseite erteilt. Dementsprechend bestätigen Sie und erklären sich damit einverstanden, dass Luxottica keine Eigentumsrechte oder geistigen Eigentumsrechte oder Rechtstitel über und im Zusammenhang mit der Webseite an Sie, oder an irgendwelche Dritten überträgt. Alle Texte, grafische Darstellungen, Benutzeroberflächen, Visualisierungsoberflächen, Fotografien, Töne, Kunstwerke, Computercodes (inklusive des HTML-Codes), Programme, Software, Produkte, Informationen und Dokumente, sowie auch alle Designs, Strukturen, Auswahlen, Koordinierungen, Ausdrücke, das Erscheinungsbild und die Anordnung aller Inhalte, die auf der Webseite enthalten oder über die Webseite verfügbar sind, sind Eigentum von Luxottica, werden durch Luxottica kontrolliert und lizenziert, falls diesbezüglich keine verschiedenen Angaben vorliegen. PERSOL, das/die Persol-Logo(s) und alle weiteren Namen, Logos und Ikonen, durch die Persol und ihre Produkte und Dienstleistungen identifiziert werden, sind im Eigentum von Luxottica stehende Marken und jede Art der Benutzung dieser Marken, darin eingeschlossen, rein beispielsweise, durch Domain-Namen, durch Account-Identifikationselemente oder als Suchbegriffe ist streng verboten, sofern keine diesbezügliche ausdrückliche schriftliche Erlaubnis vorliegt. Von diesen verschiedenen Produkt- und Gesellschaftsnamen oder Logos, die auf oder über die Webseite genannt oder angezeigt werden, können Handels- und/oder Dienstleistungsmarken im Eigentum der jeweiligen Inhaber sein.

4. DURCH SIE ÜBERMITTELTE INHALTE

  • Von Zeit zu Zeit stellen wir auf dieser Webseite Informationstafeln, Chaträume, Kommentarfelder, Reklametafeln, Forums, Newsgroups, Posting-Felder oder ähnliche Kommunikationsmittel zur Verfügung. Wir freuen uns über Ihre Bemerkungen im Zusammenhang mit unserer Webseite, die Sie durch die genannten Mittel vorbringen. Allerdings weisen wir Sie darauf hin, dass alle Bemerkungen, Mitteilungen, auf den Anschlagtafeln hinterlassene Postings, Ideen, Anregungen, oder andere Inhalte, die Sie an Luxottica übermitteln (“Nutzergenerierte Inhalte”) nicht belästigender, beleidigender, böswilliger, verleumderischer, diffamierender, bedrohlicher Natur sein dürfen und die Rechte Dritten auch auf keinerlei andere Weise verletzen dürfen, und dass Sie auf jeden Fall Anstößigkeiten aller Art und obszöne, anstößige, pornografische, diffamierende, rechtswidrige oder anderweitig zu beanstandende Inhalte zu unterlassen haben. Es ist uns vorbehalten, irgendwelche Inhalte als solche anzusehen. Darüber hinaus dürfen durch Nutzergenerierte Inhalte nicht das geistige Eigentum Drittre, Datenschutzrechte, Werberechte oder andere Eigentumsrechte einer natürlichen oder juristischen Person verletzt werden. Indem Sie irgendwelche Nutzergenerierten Inhalte teilen, erteilen Sie Luxottica ein nicht ausschließliches, gebührenfreies, dauerhaftes, unwiderrufliches Recht und Lizenz, diese Nutzergenerierten Inhalte zu vervielfältigen, zu kopieren, zu modifizieren, abzuändern, öffentlich anzuzeigen, öffentlich aufzuführen, zu posten, zu übermitteln, zu senden, zu übertragen, zu vertreiben oder anderweitig zu benutzen. Luxottica ist demnach gegenwärtig und in Zukunft berechtigt, diese Nutzergenerierten Inhalte für Benutzungszwecke aller Art zu verwenden, darin eingeschlossen für Promotions- und Werbezwecke, und zwar dauerhaft, unter Verwendung aller Medien die derzeit bekannt sind, oder erst in Zukunft entwickelt werden, ohne Ihnen irgendeine Entschädigung zu schulden. Sie verzichten ausdrücklich auf Rechte, Ansprüche und Klagen aller Art in Bezug auf die Inspektion und Zustimmung zum fertigen Produkt, das im Zusammenhang mit Ihren Nutzergenerierten Inhalten hergestellt und verwendet werden sollte. Indem Sie Nutzergenerierte Inhalte an uns übermitteln, erklären und garantieren Sie, in Besitz aller notwendigen Rechte, Titel und Lizenzen im Zusammenhang mit dem jeweiligen Nutzergenerierten Inhalt zu sein und dass die durch Sie erfolgte Übermittlung der entsprechenden Inhalte derzeit und auch in Zukunft keinerlei Rechte von Dritten aller Art verletzt, einschließlich aber nicht abschließend geistiges Eigentum Dritter oder Datenschutzrechte.

5. EINSCHRÄNKUNGEN

  • Sie verpflichten sich dazu, keine Werke abzuändern, zu vertreiben, anderen zugänglich zu machen oder zu kreieren, die vollständig oder teilweise auf der Webseite basieren. Es ist Ihnen untersagt selbst (oder die entsprechenden Handlungen Dritter zu erlauben) über die Webseite, oder Teile derselben, Unterlizenzen zu erteilen, zu vermieten, zu verkaufen, zu vertreiben, in Umlauf zu bringen, zur Verfügung zu stellen, umzuwandeln, zu dekodieren, in Einzelteile zu zerlegen, zu disassemblieren, nachzubauen, daraus abgeleitete Werke zu erstellen, zu modifizieren oder zu übersetzen, und zwar auf jegliche Art und Weise, sofern Sie durch die vorliegenden NB oder verbindliche Rechtsbestimmungen nicht ausdrücklich dazu berechtigt sind. Sie erklären Ihre Zustimmung und akzeptieren, dass allein Sie für die Akquisition von Inhalten und Daten welcher Art auch immer über die Webseite verantwortlich sind und dass allein Sie dafür verantwortlich sind, falls sich irgendwelche Beschädigungen des Systems oder Datenverluste durch die Benutzung der Dienstleistungen ereignen, auch auf unmittelbare Weise.

6. DATENSCHUTZBEDINGUNGEN

  • Lesen Sie bitte die Datenschutzbedingungen der Luxottica, die Sie unter /germany/datenschutz finden, um eine zusammenfassende Darstellung über die Sammlungs- und Benutzungspraktiken von personenbezogenen Daten durch Luxottica vorzufinden.

7. VERFÜGBARKEIT UND KONTINUITÄT DER DIENSTLEISTUNGEN

  • Sie erklären Ihre Zustimmung und akzeptieren, dass Luxottica sich das Recht vorbehält, nach freiem Ermessen, die Webseite entweder zeitweilig oder dauerhaft (i) auszusetzen oder zu löschen, und/oder (ii) den Zugriff auf die Webseite zu unterbinden.

8. LINKS ZU ANDEREN WEBSEITEN

  • Die Webseite kann den Zugang zu anderen Webseiten oder Online Social-Media-Networks oder –Seiten zu Ihrer Bequemlichkeit erleichtern. Diese Webseiten, Networks oder Seiten wurden nicht durch Luxottica geprüft und werden durch Dritte aufrechterhalten, über die Luxottica keine Kontrollgewalt ausübt. Dementsprechend schließt Luxottica ausdrücklich jede Haftung aus, die im Zusammenhang mit den Inhalten, den Materialien, der Genauigkeit der Informationen, und/oder der Qualität der Produkte oder Dienstleistungen, die über diese Drittseiten bereitgestellt, zur Verfügung gestellt, oder in deren Zusammenhang auf denselben Werbeinformationen angezeigt werden, steht. Darüber hinaus stellen diese Links keineswegs irgendeine Befürwortung im Zusammenhang mit irgendeinem Dritten, oder der Webseite, oder den Produkten oder Dienstleistungen dar, die durch irgendeinen Dritten angeboten werden.

9. FREISTELLUNG

  • Indem Sie diese Anwendung benutzen, sind Sie dazu verpflichtet, Luxottica und die Muttergesellschaften und die dem Konzern angehörigen Gesellschaften, die Mitglieder des Verwaltungsrats, die Angestellten und Vertreter derselben, die sich aus schuldhaftem Verhalten während der Nutzung der Webseite ergeben, zu verteidigen, freizustellen und schadlos zu halten im Zusammenhang mit allen Verlusten, Schäden, Verantwortlichkeiten und Kosten (darin eingeschlossen Rechtsanwaltskosten) die durch irgendeinen Dritten behauptet werden und sich gründen auf (i) die durch Sie erfolge Benutzung und Ihren Zugriff auf die Webseite; (ii) irgendwelche Nutzergenerierten Inhalte; (iii) die durch Sie erfolgte Verletzung der vorliegenden NB; und (iv) die Verletzung von irgendwelchen Rechten Dritter, darin eingeschlossen, rein beispielsweise, Eigentumsrechte, Datenschutzrechte oder geistige Eigentumsrechte. Diese Freistellungsverpflichtung gilt auch für die Zeit nach der eventuellen Einstellung der Webseite durch uns.

10. VOLLSTRECKUNG

  • Sie erkennen an, dass jede Art der Verletzung der vorliegenden NB, sei diese in Zukunft zu erwarten oder bereits eingetreten, Luxottica einen nicht wiedergutmachbaren Schaden zufügen kann, der entsprechende Schaden nicht mit geldwerten Schäden bezifferbar wäre, und dass Luxottica dafür keine angemessenen Rechtsmittel zur Verfügung stehen. Sie erkennen deshalb an, dass Luxottica über das Recht verfügt, zusätzlich zu anderen zur Verfügung stehenden Rechtsmitteln, einstweilige Verfügungen oder andere angemessene billigkeitsrechtliche Ansprüche gegen Sie geltend zu machen und zu erlangen, indem sie sich an ein Gericht wendet, das dafür zuständig ist, Verstöße gegen die vorliegenden NB zu unterbinden, seien diese in Zukunft zu erwarten oder bereits eingetreten.

11. VERTRAGSDAUER UND VERTRAGSKÜNDIGUNG

  • Die vorliegenden NB werden unmittelbar und automatisch mit einer Mitteilung durch uns gekündigt, falls Sie die voranstehenden Artikel 1, 4, 5, 9 und 10 verletzen. Die Vertragskündigung ist wirksam, sobald Sie unsere entsprechende Mitteilung erhalten. Auch Sie sind berechtigt, jederzeit die vorliegenden NB zu kündigen, indem Sie jegliche Art der Benutzung der Webseite einstellen. Die Artikel 3, 4, 7, 8, 10, 11, 13, 15 und dieser Satz des vorliegenden Artikels 12 behalten Ihre Wirkung auch nach der Kündigung der vorliegenden NB, aus welchem Grund auch immer diese erfolgt sein mag.

12. SALVATORISCHE KLAUSEL UND VERZICHTSERKLÄRUNG

  • Auch falls nicht verlangt wird, irgendeine Bedingung der vorliegenden NB genau einzuhalten, stellt dies nicht einen Verzicht auf die Geltendmachung von darauf folgenden oder davon verschiedenen Verletzungen oder Nichterfüllungen dar. Falls in Bezug auf irgendeinen Teil der vorliegenden NB dessen Ungültigkeit oder Nichtvollstreckbarkeit gemäß des anwendbaren Rechts oder einer gerichtlichen Verfügung erklärt werden sollte, einschließlich den oben angegebenen Garantieausschlüssen und Haftungsbeschränkungen, wird die nicht rechtswirksame oder nicht vollstreckbare Bestimmung als durch eine rechtswirksame und vollstreckbare Bestimmung ersetzt angesehen, die am besten mit dem Zweck der ursprünglichen Bestimmung übereinstimmt und die restlichen Bestimmungen der vorliegenden NB bleiben dadurch unberührt.

13. ANWENDBARES RECHT

  • Der vorliegende Vertrag und alle daraus erwachsenden Rechte und Verpflichtungen der Parteien unterliegen dem italienischen Recht und werden nach diesem Recht ausgelegt, ohne Berücksichtigung der italienischen kollisionsrechtlichen Bestimmungen und unbeschadet Ihrer Rechte nach sonstigem anwendbaren Recht, welches nicht anderweitig ausgeschlossen werden kann.

14. ÜBERSCHRIFTEN

  • Die Überschriften sind ausschließlich zu Zwecken der Übersichtlichkeit eingefügt.